SPD täuscht mit ihrer Liste zur Kommunalwahl 2011 die Hofheimer Bürger

9. September 2010

Grundsätzlich kommentieren wir nicht die Listenaufstellung der anderen Parteien für die Kommunalwahl, das ist die Sache der jeweiligen Partei und grundsätzlich nicht zu kritisieren, sagte der Hofheimer CDU-Vorsitzende Frank Härder.

Jedoch gehe die SPD-Hofheim mit einem offensichtlich kalkulierten Täuschungsversuch am Wähler in die Kommunalwahl und dies sei durchaus zu kritisieren, so der CDU-Chef weiter. Damit meinte er die Ankündigung der Genossen, mit ihrer Bürgermeisterin Stang als Spitzenkandidatin der SPD-Kandidatenliste anzutreten.

Als direkt gewählte Bürgermeisterin sei es nun mal unmöglich gleichzeitig Mitglied der Stadtverordnetenversammlung zu sein oder zu werden. Hier werde dem Wähler suggeriert, sie sei wählbar, was aber nicht der Fall sei. Frau Stang missbrauche ihr Amt als Hofheimer Bürgermeisterin um als Stimmensammlerin für ihre Genossen anzutreten, ohne dass sie selbst für die Stadtverordnetenversammlung wählbar sei, wirft der CDU-Vorsitzende der SPD-Bürgermeisterin vor.

Die Spitzenkandidatur Stangs könne man aber auch durchaus als Ausdruck der Hilflosigkeit der Hofheimer SPD wahrnehmen, der auch dadurch noch verstärkt werde, wenn man die Auflistung der übrigen SPD-Kandidaten zur Kenntnis nehme, mutmaßte der CDU-Vorsitzende weiter. Die Kandidatenliste der SPD-Hofheim lese sich wie: „ das letzte Aufgebot“!

Außer ein paar Alt-Vorderen, die laut Zeitungsbericht nicht mehr wirklich wollen, aber offensichtlich müssen, weil keine weiteren Kandidaten mehr zur Verfügung stehen, werde die Mischung noch ergänzt mit einigen völlig unerfahrener Kandidaten incl. des neuen Parteivorsitzenden, denen jegliche kommunalpolitischen Kenntnisse fehlen.

Für Härder ein personalpolitischer Offenbarungseid! Nicht gelten lassen wollte Härder die Kritik Stangs an den CDU-FDP- Mehrheitsbeschlüssen der laufenden Legislaturperiode.

Diese bezeichnete in Zeitungsberichten, die unter anderem von CDU und FDP getragenen Beschlüssen, zum Bau des Marxheimer Bürgerhauses, sowie der Einführung der 1. Stunde kostenfreies Parken in Hofheim als unerträgliches Chaos.

Für Härder sind diese Beschlüsse hingegen Ausdruck der bürgerfreundlichen Politik der Hofheimer CDU.

Die 1. Stunde kostenfreies Parken sein ein voller Erfolg und werde von der Bürgern sehr positiv aufgenommen.

Beim Bau des Marxheimer Bürgerhauses konnten aufgrund der Interventionen der CDU-Fraktion sprichwörtlich in letzter Minute, durch eine vernünftige Umplanung, erheblich Kosten eingespart werden.

Außerdem seien beide Projekte Ziele des letzten CDU-Kommunalwahlprogramms gewesen. Die Umsetzung zeige, dass man sich auf die Zusagen der CDU-verlassen könne.