Längst ist das Internet auch aus dem kommunalpolitischen Alltag nicht mehr wegzudenken. Die Auswirkungen des technischen Fortschritts sind jedoch vielfältig, weshalb sich in den vergangenen Jahren ein neues politisches Querschnittsthemenfeld herausgebildet hat, die sogenannte Netzpolitik.
„Wir wollten unseren Mitgliedern gerne über diese neuen Herausforderungen informieren und haben uns sehr gefreut, dass wir für einen Vortrag hierzu den CDU Bundestagsabgeordneten Dr. Peter Tauber gewinnen konnten“, so CDU-Vorsitzender Christian Vogt. Tauber ist nicht nur Mitglied der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestags, sondern auch Gründungsmitglied und Co-Vorsitzender des netzpolitischen Vereins CNetz.
In seinem Referat erläuterte Tauber punktgenau die Spannungsfelder, die sich gerade zwischen der Generation, die heute mit dem Internet aufwächst und denen auftut, die verpasst haben, mit den neuen Entwicklungen Schritt zu halten. Der CDU-Politiker erklärte, warum Netzsperren keine Lösung sind, um Rechtsverstöße Einzelner zu ahnden, verdeutlichte, welche Konflikte und Entwicklungen sich derzeit im Bereich des Urheberrechts abspielen und beschrieb ausführlich, warum ein gleichberechtigtes Internet, die sogenannte Netzneutralität, immens wichtig für alle Nutzerinnen und Nutzer ist.
„Das war ein sehr spannender und passgenauer Vortrag, zumal wir in der gleichen Woche im Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss beschlossen haben, einen Testlauf für die digitale Ausschussarbeit mit iPads zu starten“, fand Vogts Stellvertreter und HFBA-Vorsitzender Alexander Kurz.
