CDU weist Kritik des SPD-Ortsverbandes zurück
Der CDU-Ortsverband Diedenbergen hat die Kritik der SPD Diedenbergen an dem Engagement der Christdemokraten zurückgewiesen, die Mitte Dezember für die Jugendlichen eine zusätzliche Öffnungszeit des von der Schließung bedrohten offenen Jugendtreffs angeboten hatten. „Man braucht schon viel Phantasie, um dieses zusätzliche Angebot für Jugendliche als parteipolitische Vereinnahmung zu deklarieren“, wundert sich der CDU-Vorsitzende Wolfgang Marschall. Der Vorwurf der SPD, wonach „solche Aktionen den Diedenberger Jugendlichen schaden, die sich einen Treffpunkt ohne parteipolitische Beeinflussung wünschen“, sei geradezu absurd. Gerade weil sich die Jugendlichen einen Treffpunkt wünschen, setzt sich die CDU Diedenbergen dafür ein, dass dieser erhalten bleibt. Es sei natürlich nicht daran gedacht, dass die CDU den Jugendtreff selbst betreibt (HK vom 29.12.)
Der Magistrat hatte im August in einer Vorlage an den Ortsbeirat empfohlen, den Jugendtreff zu schließen. Als Sozialdezernentin trägt Bürgermeisterin Stang die politische Verantwortung für diesen Vorstoß, umso mehr da fast zwei Jahre zwei Stellen in der Stadtteiljugendarbeit nicht besetzt wurden, was zum Erliegen der Jugendarbeit in den Ortsteilen maßgeblich beigetragen hat.
Die Behauptung der SPD, von einer geplanten Schließung sei nicht die Rede gewesen, ist nachweislich die Unwahrheit – bemerkenswert, da die SPD ihrerseits von falschen Aussagen in den CDU-Veröffentlichungen spricht.
Auf Initiative der Grünen und der CDU hatte sich daraufhin der Ortsbeirat einstimmig für den Erhalt der Einrichtung ausgesprochen. Diesem Votum war dann auch die Stadtverordnetenversammlung gefolgt. Der auch mit Stimmen der SPD gefasste Ortsbeiratsbeschluss sah ausdrücklich auch Werbeaktionen für den Jugendkeller vor – geschehen war seitdem jedoch nichts. Daher ist die CDU aktiv geworden. „Wir engagieren uns, indem wir früh morgens Handzettel verteilen und den Jugendlichen zusätzlich zu den üblichen Öffnungszeiten eine Möglichkeit bieten, den Jugendtreff kennen zu lernen“, so CDU-Ortsbeirat Markus Richter. „Es wäre gut, wenn sich auch andere für den Erhalt der Einrichtung einsetzen würden, anstatt untätig zu sein und nur Pressemitteilungen in eigener Sache zu verfassen. Damit ist den Jugendlichen in Diedenbergen sicherlich nicht geholfen.“ Dass die Resonanz auf diese erste Werbeaktion relativ gering war – die zusätzliche Öffnungszeiten nahmen nur sechs Jugendliche in Anspruch – entmutigt die Christdemokraten nicht. „Es bedarf sicherlich mehrerer Anläufe und verschiedener Aktivitäten, um den Jugendtreff bekannter zu machen“, so der CDU-Stadtverordnete Andreas Hegeler. „Gerade aus diesem Grund ist es ja höchste Zeit, dass endlich die Initiative ergriffen wird. Wenn wir uns jetzt nicht für den Erhalt des offenen Jugendtreffs engagieren, wird die Einrichtung zum 31. März geschlossen; dann ist es zu spät.“ Der Erhalt der Einrichtung müsse im Interesse aller Parteien sein – falls die SPD sich dazu durchringen könnte, für den Erhalt des offenen Jugendtreffs auch aktiv zu werden, bieten die Christdemokraten gern ihre Unterstützung an.
Die CDU-Fraktionsvorsitzende Petra Schulz stellt fest: „Uns geht es hierbei um die Sache, nicht um parteipolitische Interessen. Wir sind gewählt, um uns für alle Bevölkerungsgruppen einzusetzen, und das nehmen wir ernst.“ Der Vorwurf, das Thema im Bürgermeisterwahlkampf zu instrumentalisieren, gehe angesichts der langen Vorgeschichte vollkommen ins Leere. Schließlich stand das Thema „Jugendtreff“ seit Oktober 2011 bei der Ortsbeiratssitzung auf der Tagesordnung.
Vielmehr macht der Verweis der Sozialdemokraten auf Bürgermeisterwahlkämpfe der Vergangenheit deutlich, dass sich die örtliche SPD beim Thema Jugendtreff offensichtlich in der Pflicht sieht, die Vorgehensweise der Bürgermeisterin reflexartig zu rechtfertigen – unabhängig von den Interessen der Bevölkerung von Diedenbergen. Dass in diesem Zusammenhang auch noch die Themen „Spielhölle“ oder die Diskussionen um das HWB-Projekt an der Querspange bemüht werden, lässt erahnen, wie tief der Stachel vergangener Pleiten sitzt. So hat allein der Einsatz der CDU und die breite Unterstützung der Bevölkerung beim Thema „Spielhölle“ dafür gesorgt, dass nur eine zeitliche begrenzte Betriebsgenehmigung erteilt wurde und ein Sondergebiet für weitere Spielhallen in Diedenbergen verhindert werden konnte. Bei dem Bauprojekt an der Querspange wurde die ursprüngliche Planung, die 56 Wohneinheiten in einem massigen Betonklotz vorgesehen hatte, nach der Intervention der CDU modifiziert, so dass nun lediglich 39 Wohneinheiten in fünf Gebäuden in einer aufgelockerten Bauweise entstehen, die den dörflichen Charakter Diedenbergens tragen und nicht entstellen. Auch werden auf Anregung der CDU ein Großteil der Wohnungen seniorengerecht gebaut. Auch bei diesem Thema war das Engagement der CDU letztendlich also im Sinne der Bürger erfolgreich.
