CDU-Fraktion: Änderung am Parkgebührensystem nur auf Probe

31. August 2014

Kurz: „Die Änderungen am Parkgebührensystem werden evaluiert – falls nötig, werden wir nachsteuern“

Angesichts der aktuell erfolgenden Umstellung am Parkgebührensystem in Hofheim hat der Vorsitzende der Unionsfraktion in der Stadtverordnetenversammlung, Alexander Kurz, noch einmal verdeutlicht, dass die Änderung zunächst nur auf Probe erfolge.

„Teil des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung ist, und das ist ganz klare Handschrift der CDU, dass ein Jahr nach Einführung über die Auswirkungen auf Verkehrsfluss, den innerstädtischen Handel und die Einnahmen der Stadt berichtet wird“, erläuterte Kurz und fügte hinzu: „Sollten wir feststellen, dass die erhofften Einnahmen ausbleiben, oder sollten die Auswirkungen auf Handel und Verkehrsfluss Änderungen erfordern, werden wir nachsteuern.“

Die Union habe sich die Entscheidung bekanntermaßen nicht einfach gemacht. Kurz: „Für den Fortbestand der alten Regelung der kostenfreien ersten Stunde hatten wir keine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung. Wir standen vor der Wahl, an einem Kompromiss mitzugestalten, oder eine für Hofheim schlechtere Lösung gegen unsere Stimmen vorgesetzt zu bekommen.“ Man habe sich klar dafür entschieden, Schlimmeres im Sinne der Hofheimer Bürgerinnen und Bürger zu verhindern.

Durch die konstruktive Beteiligung an der Debatte habe die CDU beispielsweise das „Flexi-Parken“ durchsetzen können. „Wer in Hofheim ein Parkticket zieht, ist dank des ‚Flexi-Parkens’ nicht auf einen Standort festgelegt, sondern kann mit dem Ticket auch auf anderen Parkflächen in der Innenstadt den Parkvorgang fortsetzen“, erläuterte der CDU-Fraktionsvorsitzende. Dies sei nicht nur für mobilitätsbeschränkte Personen besonders wichtig, sondern auch fair für alle Parker, die den Standort wechseln wollten.

Die Initiative der Vereinigung Industrie-Handel-Hofheim (IHH), Kunden die mehr als 20 EUR ausgeben, die Parkgebühren zu erstatten, begrüße die CDU-Fraktion im Übrigen ausdrücklich.