CDU-Fraktion kritisiert Ignoranz der Pandemielage durch Linke

10. Dezember 2020

Angesicht der akuten Pandemielage hatten sich die Fraktionen der Hofheimer Stadtverordnetenversammlung im Ältestenrat darauf verständigt, bei ihrer Sitzung am Mittwoch nur in deutlich reduzierter, den Mehrheitsverhältnissen entsprechender Anzahl anzutreten. Ein solches Verfahren, „Pairing“ genannt, hat sich in der Corona-Zeit in vielen Kommunalparlamenten bewährt und wird überall über Parteigrenzen hinweg geachtet. Nur nicht in Hofheim, als einzige Fraktion hielten sich die Linken nicht an das Gentleman’s Agreement zwischen allen Fraktionen.

Der Vorsitzende der Hofheimer CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, Alexander Kurz, zeigte sich besorgt angesichts des verantwortungslosen Handelns der Hofheimer Linken.

„Wir alle als Teile der Gesellschaft sind derzeit von Bundes- und Landesregierung aufgerufen, die Anzahl unserer Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren. Jeder Kontakt, der unterbleibt, hilft bei der Bewältigung der Pandemie. Das ist keine Frage von Politik, sondern ein wissenschaftlicher Fakt. COVID-19 und die damit einhergehenden Gefahren scheinen für die Hofheimer Linken jedoch nicht zu existieren“, so Kurz. Anders sei nicht zu erklären, dass die Linken trotz der aktuellen Debatte um eine Verschärfung des Lockdowns, bedingt durch die nach wie vor zu hohen Infektionszahlen, nicht bereit waren, sich dem Konsens aller anderen Fraktionen anzuschließen. Kurz: „Es macht mich einfach nur fassungslos, dass die Linken so verantwortungslos handeln. Anstatt das Wohl aller in den Fokus zu nehmen, wurden hier wieder politische Spielchen betrieben.“

Solche politischen Spielchen haben sich auch in der Stadtverordnetenversammlung erneut manifestiert: In der Telefonkonferenz des Ältestenrates hatte Erster Stadtrat Wolfgang Exner allen Fraktionen explizit angeboten, zu den auf der Tagesordnung stehenden Bauprojekten vorher Fragen einzureichen, damit diese in der Stadtverordnetenversammlung umfassend beantwortet werden können. „Es war schon sehr dreist, als ein Mitglied der Linken behauptete, man habe nicht um die Möglichkeit des vorherigen Fragestellens gewusst. Da frage ich mich ernsthaft, ob man uns hier verkaufen will, dass die beiden Linken, die dem gleichen Hausstand angehören, nicht untereinander sprechen“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende und fügte hinzu: „es ging leider wieder nur um Klamauk und nicht um die Sache.“