CDU Hofheim: Vorschlag zum Kommunalinvestitionsprogramm – Geldsegen soll in den Neubau der Ländcheshalle fließen

16. September 2015

Die CDU Hofheim begrüßt es außerordentlich, dass dank der hessischen Landesregierung die Kreisstadt Hofheim am Taunus in die Lage versetzt wird, Geld zu investieren, das die Stadt sonst nicht zur Verfügung hätte. „Wir müssen gegenüber der Bundesregierung wie der Landesregierung dankbar sein! Das Kommunalinvestitionsprogramm ist ein Segen für die  Kommunen, die zusätzliche investive Mittel gut gebrauchen können. Das Geld aus diesem Programm kann in Hofheim in lang geplante Projekte wie z.B. den Neubau der Ländcheshalle in Wallau, eingesetzt werden,“ sagt der Vorsitzende der CDU Hofheim Christian Vogt .

Der Neubau der Ländcheshalle wurde durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Eine jahrelange Diskussion ist dem Neubau-Beschluss vorangegangen. Damit könne die Stadtverwaltung ein lang diskutiertes und für alle Bürgerinnen und Bürger in naher Zukunft erwartetes Investitionsprojekt in der Realisierung beschleunigen, so Vogt, der weiter ausführte: „Es freut die CDU Hofheim sehr, dass das Land Hessen das Geld, das aus Bundesmitteln fließen soll, eins zu eins an die Kommunen weitergibt und selbst noch etwas draufgelegt hat.“ Gemäß der gestrigen Pressekonferenz des Hessischen Staatsminister ist für Hofheim rund 975.000 Euro. Anvisiert – vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags. Abschließend machte der Vorsitzende der CDU Hofheim, Christian Vogt, deutlich, dass die CDU Hofheim es favorisiere, den unverhofften Geldsegen von rund 975.000 in den Neubau der Ländcheshalle zu investieren, auch um damit das Projektendlich voranzutreiben. Die CDU Hofheim werde sich daher für eine entsprechende Mehrheit  in der Stadtverordnetenversammlung einsetzen.

Anmerkung: Analog zum damaligen Konjunktur- und Landesinvestitionsprogramm stellt das Land den Kommunen Mittel für Investitionen im Rahmen eines Darlehensprogramms der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) zur Verfügung. Diese Darlehen sind zehn Jahre zinsfrei, da das Land die Zinsen für die Kommunen in diesem Zeitraum trägt. Zudem übernimmt das Land beispielsweise im Landesprogramm für kommunale Infrastruktur zu 80Prozent die Tilgung des Darlehens für die jeweilige Kommune. Weitere Informationen zum Hessischen Kommunalinvestitionsprogramm können unter www.partnerderkommunen.de abgerufen werden.